Mehr als nur ein Heizungsgesetz

Die Debatte dreht sich nämlich nicht allein um einzelne Heizungen, sondern um ein neues Gebäudemodernisierungsgesetz, das das bisherige Heizungsgesetz ersetzen soll. Genau dieses größere Vorhaben stockte zuletzt – und erklärt, warum selbst Kabinettsentscheidungen noch nicht wie ein endgültiger Schlussstrich wirken.

Das bedeutet: Der jetzige Schritt ist wichtig, aber er beendet den Konflikt nicht. Vielmehr ist er Teil eines größeren Neuaufbaus, bei dem noch zahlreiche Punkte politisch und fachlich abgestimmt werden müssen. Für die Öffentlichkeit wirkt das wie ein Durchbruch, tatsächlich ist es eher eine Zwischenstation. Und damit bleibt die entscheidende Frage offen, was von all den Ankündigungen am Ende wirklich Bestand hat.

Zum Schluss geht es deshalb um das, was hinter der Entscheidung tatsächlich steckt.